Regelungsvorhaben, nach der GGO geprüft.
Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien
Gesetzentwürfe und Kabinettvorlagen automatisch auf die formalen Vorgaben der GGO prüfen: Vorblatt, Erfüllungsaufwand, Begründung und sprachliche Verständlichkeit. Früh im Prozess, nachvollziehbar und mit Bezug zur jeweiligen Vorschrift.
GGO oder HdR? Der GGO-Assistent prüft Verfahren und Struktur eines Regelungsvorhabens nach der Gemeinsamen Geschäftsordnung (Vorblatt, Gesetzesfolgen, Begründung, Beteiligung). Die rechtsförmliche Gestaltung des Gesetzestextes selbst, etwa Zitierweise und Paragrafenaufbau, prüft unser HdR-Assistent.
Prüfung im Browser testen.
Fügen Sie einen Entwurf ein oder laden Sie den Beispieltext. Geprüft wird gegen eine Auswahl formaler GGO-Vorgaben, alles im Browser, ohne Cloud-Aufruf. Treffer werden im Text markiert und nach Schweregrad aufgelistet.
Text einfügen, dann „Prüfen" klicken.
Hinweis: Diese Demo prüft eine Auswahl formaler Vorgaben und dient der Veranschaulichung. Sie ersetzt keine rechtsförmliche Prüfung nach dem Handbuch der Rechtsförmlichkeit und keine Ressort- oder Verbändebeteiligung nach der GGO. Der Beispieltext ist synthetisch.
Vorblatt-Vollständigkeit
Prüft, ob das Vorblatt die vorgesehenen Punkte enthält: A. Problem und Ziel, B. Lösung, C. Alternativen, D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand, E. Erfüllungsaufwand und F. Weitere Kosten (Anlage 3 zu § 42 Abs. 1 GGO).
Erfüllungsaufwand nach Adressaten
Prüft, ob der Erfüllungsaufwand getrennt für Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft (mit Bürokratiekosten aus Informationspflichten) und die Verwaltung ausgewiesen ist (§ 44 GGO).
Begründung und Pflichtangaben
Prüft, ob eine Begründung vorhanden ist und zentrale Pflichtangaben nach § 43 GGO erkennbar sind, etwa Zielsetzung und Notwendigkeit sowie die Auseinandersetzung mit Alternativen.
Verständlichkeit und Sprache
Findet überlange Schachtelsätze und gibt Hinweise zu einer verständlichen und gleichstellungsgerechten Fassung im Sinne von § 42 Abs. 5 GGO.
Nachhaltigkeit und Gesetzesfolgen
Prüft, ob die Nachhaltigkeitsprüfung und die wesentlichen Gesetzesfolgen im Sinne von § 44 Abs. 1 GGO im Entwurf adressiert sind.
Befristung und Evaluierung
Weist darauf hin, wenn Aussagen zu Befristung und Evaluierung der Regelung fehlen, die in der Begründung darzustellen sind (§ 43 GGO).
Entwurf einfügen
Vorblatt, Entwurfstext und Begründung wie gewohnt verfassen oder einfügen. Im Echtbetrieb läuft die Prüfung in der Textverarbeitung, ohne dass Entwürfe das Haus verlassen.
Prüfung starten
Ein Klick prüft die formalen Vorgaben lokal. Treffer werden direkt im Text markiert und nach Schweregrad aufgelistet.
Nachvollziehbar korrigieren
Jeder Hinweis nennt die einschlägige GGO-Vorgabe, sodass Korrekturen begründet und prüfbar sind.
Erprobung in Ihrem Haus.
Sie möchten den GGO-Assistenten in Ihrem Referat testen oder die Abgrenzung zum HdR-Assistenten besprechen? Wir richten einen Testbetrieb in Ihrer Umgebung ein und begleiten die Erprobung.
susanna@neuborgis.com→